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April 5, 2017 | Legal Theory Systems | By admin | 0 Comments

By Professor Dr. Eugen Klunzinger (auth.)

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Beispiel: Der Verkäufer des Kraftfahrzeugs muß weder liefern noch Schadenersatz leisten, wenn die Explosion nach Vertragsabschluß ohne sein Verschulden erfolgte (das parkende Fahrzeug wurde bei einer Demonstration von Rowdies angezündet). Dabei ist es unerheblich, ob es sich um eine objektive oder subjektive Unmöglichkeit handelt. Nach § 275 Abs. 2 BGB ist ausdrücklich bestimmt, daß einer nach der Entstehung des Schuldverhältnisses eintretenden Unmöglichkeit das nachträglich eintretende Unvermögen des Schuldners (subjektive Unmöglichkeit) gleichgestellt ist.

1977 an heißt dieser "Mahnbescheid") gleichgestellt (dringlicher als durch Klage kann man nicht mahnen). In bestimmten Fällen bedarf es jedoch einer Mahnung von vornherein nicht: Ist für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Schuldner ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht zu der bestimmten Zeit leistet (§ 284 Abs. 2 Satz 1 BGB). Das gleiche gilt, wenn der Leistung eine Kündigung vorauszugehen hat und die Zeit für die Leistung in der Weise bestimmt ist, daß sie sich von der Kündigung an nach dem Kalender berechnen läßt.

307 (niemand kann die Leistung erbringen) Vertrag gültig (vgl. §§ 306, 275 II) 1 (Schuldner ist nicht in der Lage, die an sich mögliche Leistung zu erbringen) anfängliche Unmöglichkeit (ursprüngliche) ~ I Anspruch auf "Ersatzleistung" gern. § 281 Schuldei' § 279) Schuldner muß Schadenersatz leisten gern. § 280 ~ Schuldner wird gern. § 275 von der Leistungspflicht frei (and. bei Gattungs- Schuldner hat zu vertreten Schuldner hat nicht zu vertreten I gleiche Rechtsfolge gern. § 275 Ir! ~----------------~v __---------------------JJ nachträgliche Unmöglichkeit Unmöglichkeit der Leistung ::r' r:I ~.

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